Jusletter

Das Geheimnis um das Bankkundengeheimnis

  • Autor/Autorin: Thomas S. Müller
  • Rechtsgebiete: Bankrecht
  • Zitiervorschlag: Thomas Müller, Das Geheimnis um das Bankkundengeheimnis, in: Jusletter 3. Mai 2010
Viele – um nicht zu sagen zu viele – machen gegenwärtig um das Bankkundengeheimnis ein Geheimnis. Dessen strafrechtlicher Schutz war im Jahre 1934 quasi ein «Nebenprodukt» der Einführung der Bankenaufsicht. Historisch wird das Bankkundengeheimnis erst in der jüngeren Schweizer Wirtschaftsgeschichte überhöht. Nachfolgend soll beleuchtet werden, ob wirklich ein Geheimnis um das Bankkundengeheimnis besteht.

Inhaltsverzeichnis

  • 1 Einleitung
  • 2 Entstehungsgeschichte des Bankkundengeheimnisses
  • 2.1 Erlass des Bankengesetzes per 1. März 1935
  • 2.2 Bericht des Bundesrates betreffend wirksame Bekämpfung der Steuerdefraudation von 1962
  • 2.3 Teilrevision des Bankengesetzes per 1. Juli 1971
  • 2.4 Bankeninitiative der SPS vom 8. Oktober 1979
  • 2.5 Historische Mystifizierung des Bankkundengeheimnisses
  • 2.5.1 Bankkundengeheimnis als Schutz für «Nazi-Flüchtlinge»
  • 2.5.2 Wirtschaftliche Bedeutung des Bankkundengeheimnisses
  • 2.6 Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes vom 5. Januar 2010 betr. Herausgabe von Kundendaten bei der UBS AG an die amerikanischen Behörden
  • 3 Rechtliche Grundlagen des Bankkundengeheimnisses
  • 4 Zivilrechtliche Grundlagen des Bankkundengeheimnisses
  • 4.1 Persönlichkeitsschutz gemäss Art. 28 ZGB
  • 4.2 Treuepflichten gemäss Art. 394 i.V. mit Art. 398 Abs. 2 OR
  • 4.3 Vom Bankkundengeheimnis geschützte Informationen
  • 5 Strafrechtliche Grundlagen des Bankkundengeheimnisses
  • 5.1 Allgemeines
  • 5.2 (unvollständige) Übersicht über die Strafandrohungen bei der Verletzung von Berufsgeheimnissen
  • 5.3 Verletzung des Berufsgeheimnisses gemäss Art. 321 StGB
  • 5.4 Verletzung des Bankkundengeheimnisses gemäss Art. 47 BankG
  • 5.5 Vorbehalt der Zeugnis- und Auskunftspflicht gemäss Art. 47 Abs. 5 BankG
  • 6 Aufsichtsrechtliche Konsequenzen der Verletzung des Bankkundengeheimnisses
  • 7 Schlussfolgerungen

0 Kommentare

Es gibt noch keine Kommentare

Ihr Kommentar zu diesem Beitrag

AbonnentInnen dieser Zeitschrift können sich an der Diskussion beteiligen. Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare verfassen zu können.