Jusletter

Das Bundesgericht und die Sieben-Tage-Regel zum Zweiten…

  • Autor/Autorin: Thomas Koller
  • Rechtsgebiete: Gerichtsorganisation und Verfahrensrecht
  • Zitiervorschlag: Thomas Koller, Das Bundesgericht und die Sieben-Tage-Regel zum Zweiten…, in: Jusletter 17. Mai 2010
In einem neueren (nicht zur amtlichen Publikation bestimmten) Urteil hat sich das Bundesgericht bei der prozessualen Sieben-Tage-Regel klar zum Grundsatz «Datum des ersten Zustellversuchs plus Sieben» bekannt. Diese höchstrichterliche Klarstellung ist zu begrüssen. Eigenartig muten aber einige Begleitumstände des Entscheides an.

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