TBTF – Überlegungen zur «Too big to Fail»-Problematik
Die globale Finanz- und Bankenkrise 2007/2008 brachte ein Grundproblem ins allgemeine Bewusstsein: Gewisse Finanzinstitute sind so bedeutsam für die Finanzplätze und die Volkswirtschaften, dass sie über eine faktische Staatsgarantie verfügen, d.h. sie sind «too big to fail» (also: zu wichtig, um Konkurs gehen zu können bzw. zu dürfen). Weltweite Reformbestrebungen zielen auf diese Problematik ab. Die meisten Lösungsvorschläge befassen sich primär mit der Prävention und mit der Sanierung – die mögliche Abwicklung systemrelevanter Unternehmungen (und damit der «Fallschirm» beim «Flugzeugabsturz») wird meist vernachlässigt. Der Autor stellt ein legislatives Abwicklungskonzept für die Schweiz vor, das auf heute schon bestehenden Rechtsinstituten der Schweizer Rechtsordnung beruht; rechtspolitisch scheint ein Spezialgesetz – ein eigentliches TBTF Gesetz – unerlässlich.
Inhaltsverzeichnis
- I. Executive Summary
- II. Vorbemerkungen
- A. Einführung
- a) Grundverständnis
- b) Finanzkrise 2007/2008
- c) Reformbestrebungen
- aa) Internationale Ebene
- aaa) Multilaterale Bemühungen
- bbb) Unilaterale Überlegungen
- bb) Nationale Ebene
- aaa) Expertenkommission TBTF
- bbb) Übersicht zu ersten Konzepten
- B. Grundfragen zu jeder Regulierung
- a) Frage 1: Regulierungsbedarf?
- b) Anschlussfragen bei Bejahung
- aa) Frage 2: Wo?
- bb) Frage 3: Wie?
- C. Übersicht zu den Problemfeldern
- a) TBTF Phase 1: Prävention sowie Sanierung
- b) TBTF Phase 2: Abwicklung
- III. Wie soll der «Flugzeugabsturz» verhindert werden?
- A. Rechtliche Ausgangslagen
- a) Konzernrecht
- b) Sanierungsrecht
- B. Prävention sowie Sanierung
- a) Konzernrechtliche Überlegungen
- aa) Beistand und Haftung
- bb) Konzerninterne Finanzierungen
- b) Abgaberechtliche Überlegungen
- c) Strukturelle Überlegungen
- aa) Holding-Struktur
- bb) Sanierungen der Bilanz
- aaa) Aktiven
- bbb) Passiven
- cc) Weitere mögliche Organisationseingriffe
- aaa) Trennbankensystem
- bbb) Aufspaltungen oder Grössenbeschränkungen
- ccc) Weitere Vorschläge zur Prävention
- IV. Wo ist der «Fallschirm»?
- A. Ausgangslage
- a) Status quo zum Liquidationsrecht
- b) Anforderungen an legislative Neuregelungen
- B. Aktuelle Regelungen
- a) BRB re vorsorgliche Schutzmassnahmen
- b) Vermögensübertragung gemäss FusG
- C. Details
- a) TBTF Rechtsgrundlagen
- aa) Spezialgesetz TBTF
- bb) Grundkonzept
- b) Ausgewählte Elemente
- aa) TBTF Anwendungsbereich
- bb) TBTF Aufsichtsbehörde
- cc) TBTF Status
- aaa) Unterstellung
- bbb) TBTF Geheimregister
- ccc) Permanente Vorbereitung
- ddd) Ausgewählte Sonderfragen
- dd) TBTF Aktionsbeschluss
- aaa) Zuständigkeit
- bbb) Wirkungen
- V. Schlussbemerkungen
- A. Problemerkennung
- B. Handeln oder Zuwarten?
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