Jusletter

Beweismass und Beweiswürdigung bei Gerichtsgutachten – unter Berücksichtigung der jüngsten Lehre und Rechtsprechung

  • Autor/Autorin: Alfred Bühler
  • Rechtsgebiete: Zivilprozessrecht, Strafprozessrecht
  • Zitiervorschlag: Alfred Bühler, Beweismass und Beweiswürdigung bei Gerichtsgutachten – unter Berücksichtigung der jüngsten Lehre und Rechtsprechung, in: Jusletter 21. Juni 2010
Die Dogmatik zum Beweismass ist in der Schweiz mit der Berner-Dissertation von Jsabelle Berger Steiner (Das Beweismass im Privatrecht, ASR 745) aus dem Jahre 2008 in massgeblicher Weise weiterentwickelt worden. Auch das Bundesgericht hat in den letzten fünf Jahren mehrere wegweisende Urteile zum Beweismass und zur Beweiswürdigung publiziert. Der Autor legt die jüngste Rechtsentwicklung in diesen beiden zentralen Fragen des Beweisrechts auf Grundlage einer früheren Publikation zum gleichen Thema (W. Fellmann/St. Weber (Hrsg.), Der Haftpflichtprozess, Zürich 2006, S. 37 - 88) systematisch und in ihrem Zusammenhang mit dem materiellen Recht dar.

Inhaltsverzeichnis

  • § 1 Das Beweismass bei Gerichtsgutachten
  • I. Allgemeines zum Beweismass
  • 1. Lehre und Rechtsprechung zum Beweismass
  • 2. Die Rechtsgrundlage des Beweismasses
  • II. Die drei Beweismassstufen
  • 1. Regelbeweismass der an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit
  • 2. Beweismass der hohen (überwiegenden) Wahrscheinlichkeit
  • 3. Beweismass der einfachen Wahrscheinlichkeit (Glaubhaftigkeit)
  • III. Das Beweismass im Haftpflichtrecht
  • 1. Beweis des nicht ziffernmässig nachweisbaren Schadens (Art. 42 Abs. 2 OR)
  • 1.1 Anwendungsvoraussetzung von Art. 42 Abs. 2 OR
  • 1.2 Schadensschätzung nach Art. 42 Abs. 2 OR
  • 1.2.1 Doppelte Beweiserleichterung für Eintritt und Höhe des Schadens
  • 1.2.2 Beweiserleichterung für den Schadenseintritt / Billigkeitsentscheidung über die Schadenshöhe
  • 2. Natürlicher und hypothetischer Kausalzusammenhang
  • 3. Produktehaftpflicht
  • 4. Werkmangel
  • 5. Gewinnherausgabe bei Persönlichkeitsverletzungen
  • 6. Arzthaftung
  • 6.1 Beweis des ärztlichen Behandlungsfehlers
  • 6.2 Beweis der natürlichen Kausalität des ärztlichen Behandlungsfehlers
  • IV. Das Beweismass im Sozialversicherungsrecht
  • 1. Regelbeweismass der hohen (überwiegenden) Wahrscheinlichkeit
  • 2. Ausnahmen
  • 2.1 Sicherheitsbeweis nach Art. 5 Abs. 2 MVG
  • 2.2 Kausalitätsbeweis für Berufskrankheiten
  • 2.3 Nachweis einer Tatsachenveränderung gemäss Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV
  • V. Einfluss des Beweismasses auf die Gutachterfragen
  • 1. Beweisrechtliche Bedeutung der Gutachterfragen
  • 2. Gutachterfragen im Rahmen des Regelbeweismasses
  • 3. Gutachterfragen im Rahmen des Beweismasses der hohen (überwiegenden) Wahrscheinlichkeit
  • 4. Gutachterfragen im Rahmen des Beweismasses der einfachen Wahrscheinlichkeit (Glaubhaftigkeit)
  • § 2 Die Beweiswürdigung bei Gerichtsgutachten
  • I. Allgemeine Anforderungen an die Beweiswürdigung
  • 1. Pflicht zur Gesamtwürdigung
  • 2. Begründungspflicht
  • II. Beweiswürdigungskriterien bei Gerichtsgutachten
  • 1. Vollständigkeit
  • 1.1 Fragenkatalog
  • 1.2 Anknüpfungstatsachen
  • 1.3 Befundtatsachen
  • 2. Nachvollziehbarkeit
  • 3. Schlüssigkeit
  • III. Gerichtsgutachten ohne Beweiskraft
  • 1. Schweres Übernahmeverschulden des Gerichtsgutachters
  • 2. Schwere inhaltliche/fachliche Mängel des Gerichtsgutachtens
  • 3. Nachträglicher Ausstandsgrund auf Seiten des Gerichtsgutachters
  • 4. Biomechanische und unfallanalytische Gutachten zum Nachweis der natürlichen Unfallkausalität von Schleudertrauma-Beschwerden
  • IV. Teilweise Beweiskraft von Gerichtsgutachten
  • 1. Teilweise Unvollständigkeit
  • 2. Teilweise fehlende Nachvollziehbarkeit oder Schlüssigkeit
  • 3. Verletzung von Informations- und Anzeigepflichten
  • 3.1 Nicht ausreichende Fachkenntnisse
  • 3.2 Beizug von Substituten und Hilfspersonen
  • 4. Verletzung von Geheimhaltungspflichten durch Auskunftspersonen
  • 5. Nicht wissenschaftlich anerkannte Untersuchungsmethoden im Zusammenhang mit Schleudertraumafolgen
  • V. Heilung von Beweiskraftmängeln bei Gerichtsgutachten
  • 1. Obergutachten
  • 2. Erläuterungsgutachten
  • 3. Ergänzungsgutachten
  • VI. Beweiskraft von Fremdgutachten
  • 1. Anspruch auf rechtliches Gehör
  • 2. Beweiskraft
  • Literaturverzeichnis

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