Zulassungsstopp und Wirtschaftsfreiheit
Der Zulassungsstopp, seine Weiterführungen und das GDK-FMH-Modell: Voraussetzungen der Verfassungsmässigkeit
Der Zulassungsstopp, seine Weiterführungen und das GDK-FMH-Modell als Bedürfnisklauseln zur Kosteneindämmung im Bereich der OKP: Analyse juristischer Aspekte unter dem Gesichtspunkt der Wirtschaftsfreiheit.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- 1. Zulassungsstopp
- 1.1. Einleitung
- 1.2. Der Eingriff in die Wirtschaftsfreiheit
- 1.3. Die Einschränkungsvoraussetzungen gemäss Art. 36 BV
- I) Eine ausreichende gesetzliche Grundlage
- II) Ein überwiegendes öffentliches Interesse
- III) Die Verhältnismässigkeit
- IV) Die Gleichbehandlung der Gewerbegenossen und die Wettbewerbsneutralität (Art. 94 BV)
- 1.4. Das Grundrecht auf Vertrauensschutz (Art. 9 BV)
- 1.5. Das Freizügigkeitsabkommen (FZA)
- 1.6. Das Massgeblichkeitsgebot im Sinne von Art. 190 BV (Art. 191 aBV)
- 1.7. Die kantonale Umsetzung (Überblick)
- 1.8. Schlussfolgerung
- 1.9. Politische Würdigung
- 2. Weiterführung des Zulassungsstopps vom 1. Januar 2010 bis zum 31. Dezember 2011
- 2.1. Einleitung
- 2.2. Die Einschränkungsvoraussetzungen gemäss Art. 36 BV (Änderungen)
- I) Die Verhältnismässigkeit
- II) Die Gleichbehandlung der Gewerbegenossen und die Wettbewerbsneutralität (Art. 94 BV)
- 2.3. Das Grundrecht auf Vertrauensschutz (Art. 9 BV)
- 2.4. Schlussfolgerung
- 3. GDK-FMH-Modell
- 3.1. Einleitung
- 3.2. Die Einschränkungsvoraussetzungen gemäss Art. 36 BV
- I) Eine ausreichende gesetzliche Grundlage
- II) Die Verhältnismässigkeit
- III) Die Gleichbehandlung der Gewerbegenossen und die Wettbewerbsneutralität (Art. 94 BV)
- 3.3. Das Grundrecht auf Vertrauensschutz (Art. 9 BV)
- 3.4. Schlussfolgerung
- Schlussfolgerung
- Literaturverzeichnis
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