Jusletter

Schwere Zeiten für Fahrzeughalter

  • Autor/Autorin: Oliver Peinelt
  • Rechtsgebiete: Strassenverkehrsrecht
  • Zitiervorschlag: Oliver Peinelt, Schwere Zeiten für Fahrzeughalter, in: Jusletter 28. März 2011
Im Urteil 1C_569/2010 vom 7. Februar 2011 hat das Bundesgericht erstmals zur Rechtsnatur der amtlichen Nachprüfung bei Fahrzeugen gemäss Art. 33 der Verordnung über die technischen Anforderungen von Strassenfahrzeugen (VTS) Stellung genommen. In der Schweiz finden bei den Strassenverkehrsämtern pro Jahr über eine Million amtliche Nachprüfungen gestützt auf Art. 33 VTS statt. Angesichts dieser Anzahl von Verfügungen ist Art. 33 VTS daher nicht nur für die Fahrzeughalter sondern auch für die Automobilwirtschaft von beträchtlicher Relevanz.

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