Verfassungsgerichtsbarkeit im Blickfeld schweizerischer Juristinnen und Juristen
Die für den Schweizerischen Juristenverein im letzten Jahr verfassten Referate von Maya Hertig Randall und Hansjörg Seiler enthalten eine Prüfung fast sämtlicher Argumente, die in der Schweiz für oder gegen einen Ausbau der Verfassungsgerichtsbarkeit vorgebracht werden. Der Verfasser analysiert die beiden Berichte und stellt seine eigene Ansicht dar. Er ist der Auffassung, dass Art. 190 BV ersatzlos aufgehoben werden sollte.
Inhaltsverzeichnis
- I. Thema des Juristentags 2010
- II. Ablehnung der abstrakten Normenkontrolle von Bundesgesetzen
- III. Internationale Dimension
- IV. Rechtsvergleichende Sicht
- V. Wünschbarkeit eines Ausbaus der Verfassungsgerichtsbarkeit?
- 1. Akte von Bundesversammlung und Bundesrat
- 2. Abstrakte, präventive Kontrolle völkerrechtlicher Verträge
- 3. Vorfrageweise gerichtliche Überprüfung von Bundesgesetzen: Pro und Contra
- 4. Prüfung von Volksinitiativen
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