Jusletter

Neue Brennpunkte im Verhältnis von Informationstechnologien, Datensammlungen und flexibilisierter Rechtsordnung

Vorratsdatenspeicherung – Staatstrojaner – Geolokalisierungsdaten

  • Autoren/Autorinnen: Rolf H. Weber / Christoph A. Wolf / Ulrike I. Heinrich
  • Rechtsgebiete: Datenschutz, Informatik und Recht
  • Zitiervorschlag: Rolf H. Weber / Christoph A. Wolf / Ulrike I. Heinrich, Neue Brennpunkte im Verhältnis von Informationstechnologien, Datensammlungen und flexibilisierter Rechtsordnung, in: Jusletter 12. März 2012
Die Informationstechnologie mit ihren rasanten Entwicklungen stellt das Recht immer wieder auf die Probe. Im Beitrag untersuchen die Verfasser drei spezifische Teilbereiche, welche in letzter Zeit besonderen Diskussionsbedarf hervorgerufen haben, nämlich die Vorratsdatenspeicherung im Zeichen der Verbrechensbekämpfung sowie der Gefahrenabwehr, der Einsatz sog. Staatstrojaner zu denselben Zwecken sowie die Herausforderungen angesichts der Entwicklungen im Bereiche der mobilen Ortungsdienste. Der Beitrag zeigt in kritischer Würdigung auf, wie die Rechtsordnung mit diesen Phänomenen umgeht.

Inhaltsverzeichnis

  • A. Einleitung
  • B. Vorratsdatenspeicherung
  • 1. Begriff und Problematik
  • 2. Rechtslage in der EU
  • 2.1. Richtlinie 2006/24/EG über die Vorratsspeicherung von Daten
  • 2.2. Implementierung in nationales Recht
  • 2.3. Gerichtsentscheide
  • 2.4. Ausblick
  • 3. Rechtslage in der Schweiz
  • 3.1 Derzeitige Rechtslage
  • 3.2 Handlungsbedarf in der Schweiz?
  • C. Einsatz von sog. GovWare zur Überwachung
  • 1. Begriff und Problematik
  • 2. Verwendung in der Schweiz und in Deutschland
  • 3. Rechtliche Beurteilung
  • 3.1. Derzeitige Rechtslage
  • 3.2. Handlungsbedarf in der Schweiz?
  • D. Geolokalisierungsdienste
  • 1. Begriff und Problematik
  • 2. Rechtslage in der Schweiz
  • 2.1 Derzeitige Rechtslage
  • 2.2 Handlungsbedarf in der Schweiz?
  • E. Ausblick

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