Emissionsabgabe im Rahmen einer Sanierung
Mit der Einführung des Kapitaleinlageprinzips hat die EStV durch ihre Auffassung, wonach die abgaberechtliche Begünstigung gemäss Art. 6 Abs. 1 lit. k StG nur dann in Anspruch genommen werden kann, wenn die Sanierungserträge zwingend mit Verlusten verrechnet werden, ein Dilemma geschaffen. Eine solche Verknüpfung des Emissionsabgabeerlasses mit dem Kapitaleinlageprinzip war weder vom Gesetzgeber gewollt noch entspricht sie der Praxis der vergangenen Jahre bezüglich Sanierungen.
Inhaltsverzeichnis
- I. Ausgangslage
- II. Das Kapitaleinlageprinzip
- 1. Der Wechsel vom Nennwertprinzip zum Kapitaleinlageprinzip
- 2. Kapitaleinlagen
- a) Grundsätze
- aa) Direkt vom Anteilsinhaber stammende Kapitaleinlage
- bb) Offener Ausweis der Kapitaleinlage
- b) Kapitaleinlagen aus Sanierungen
- aa) À fonds perdu Zuschüsse
- bb) Forderungsverzichte durch Kapitalanteilsberechtigte
- III. Freibetrag für die Emissionsabgabe bei Sanierungen gemäss Art. 6 Abs. 1 lit. k StG
- 1. Voraussetzungen für den Freibetrag
- a) Bestehen einer Abgabepflicht
- b) Vorliegen einer offenen oder stillen Sanierung
- c) Verlustbeseitigung
- aa) Auslegung der Gesetzesbestimmung von Art. 6 Abs. 1 lit. k StG
- bb) Sinn und Zweck der Abgabebegünstigung gemäss Art. 6 Abs. 1 lit. k StG
- cc) Berücksichtigung des Kapitaleinlageprinzips im Rahmen einer Sanierung
- dd) Differenzierte Auslegung der Normen des Kapitaleinlageprinzips
- IV. Grenze von zehn Millionen
- 2. Würdigung
- IV. Schlussfolgerung
- V. Literaturverzeichnis
- VI. Materialienverzeichnis
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