Jusletter

Es ist nicht alles Gold was glänzt

Ein Überblick über die Bezeichnungsvorschriften der Schweizer Edelmetallgesetzgebung

  • Autor/Autorin: Simone Dobler
  • Rechtsgebiete: Wirtschafts- und Wirtschaftsverwaltungsrecht, Immaterialgüterrecht
  • Zitiervorschlag: Simone Dobler, Es ist nicht alles Gold was glänzt, in: Jusletter 18. Februar 2013
Hersteller von Uhren und Schmuck sind grundsätzlich verpflichtet, auf ihren Produkten aus Edelmetall verschiedene Bezeichnungen anzubringen. Die Einhaltung dieser Vorschriften kann insbesondere im grenzüberschreitenden Verkehr mit Edelmetallprodukten zu Problemen führen, da jedes Land verschiedene, sich widersprechende und teilweise sogar ausschliessende Regelungen betreffend die Bezeichnung von Edelmetallwaren kennt. Der Beitrag stellt die Bezeichnungsvorschriften der Schweizer Edelmetallgesetzgebung systematisch dar und nimmt insbesondere Bezug auf die Praxis der Edelmetallkontrolle. Damit soll der Zugang zu diesem eher exotischen Rechtsgebiet für den Praktiker erleichtert werden.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einleitung
  • 1.1. Gesetzliche Regelung in der Schweiz
  • 1.2. Zweck der Edelmetallgesetzgebung
  • 1.3. Verhältnis zum UWG und MSchG
  • 1.4. Anwendungsbereich
  • 2. Feingehaltsangabe
  • 2.1. Edelmetallwaren im Allgemeinen
  • 2.2. Zusammengesetzte Waren
  • 2.3. Mehrmetallwaren
  • 2.4. Plaquéwaren
  • 2.5. Ersatzwaren
  • 2.6. Zulässige unedle Metallteile, Goldnuggets und nichtmetallische Stoffe
  • 3. Verantwortlichkeitsmarke
  • 4. Garantiepunze
  • 4.1. Uhrgehäuse
  • 4.2. Übrige Edelmetallwaren
  • 5. Grenzüberschreitender Verkehr
  • 5.1. Import
  • 5.2. Export
  • 5.2.1. Grundsatz
  • 5.2.2. Ausnahme für Uhrgehäuse
  • 5.3. Wiener Konvention
  • 5.4. Bilaterale Abkommen
  • 5.4.1. Abkommen Schweiz – Frankreich
  • 5.4.2. Abkommen Schweiz – Italien
  • 5.4.3. Abkommen Schweiz – Österreich
  • 5.4.4. Briefwechsel Schweiz – Spanien
  • 6. Beanstandungsverfahren und Rechtsweg
  • 7. Strafbestimmungen
  • 7.1. Täuschung
  • 7.2. Verletzung von Stempelvorschriften

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