Jusletter

Zur Urteilsberatung des Bundesgerichts in Sachen KKW Mühleberg

Besprechung der öffentlichen Urteilsberatung im Verfahren 2C_347/2012 vom 28. März 2013

  • Autor/Autorin: Benjamin Märkli
  • Rechtsgebiete: Energie- und Umweltrecht
  • Zitiervorschlag: Benjamin Märkli, Zur Urteilsberatung des Bundesgerichts in Sachen KKW Mühleberg, in: Jusletter 22. April 2013
Der Artikel berichtet kurz und unter fachlichen Gesichtspunkten über den Gang der öffentlichen Urteilsberatung am Bundesgericht, die zur erstmaligen Erteilung einer unbefristeten Betriebsbewilligung für das KKW Mühleberg führte. Der Autor zeichnet die Beratung nach und fügt abschliessend einige Gedanken zum Urteil an.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einleitung
  • 1. Sachverhalt
  • 2. Rechtlicher Rahmen
  • II. Argumente des Bundesgerichts
  • 1. Grundrechtsberechtigung der BKW
  • 2. Befristung
  • 2.1. Voraussetzungen
  • 2.2. Grundsatz
  • 2.3. Zweck und Wirkung
  • 3. Zuständigkeit
  • 4. Sicherheit
  • 4.1. Kernmantel
  • 4.2. Erdbebensicherheit
  • 4.3. Kühlsystem
  • 5. Anträge und Kosten
  • III. Stellungnahme
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