Das gerichtliche Verbot und das Strassenverkehrsrecht
Duplik auf Raphael Kraemer, «Das gerichtliche Verbot und das Strassenverkehrsrecht», in: Jusletter 8. Juli 2013
Im Jusletter-Beitrag vom 8. Juli 2013 kritisierte der Autor in einer Replik die Ausführungen von Matthias Pfau / Ahmet Birguel in ihrem Jusletter-Beitrag vom 1. Juli 2013. Der Autor versuchte zu erläutern, dass die seitens Pfau / Birguel angesprochene Problematik im Zusammenhang mit gerichtlichen Parkverboten im Sinne von Art. 258 ZPO auf privaten Verkehrsflächen von Bundesrechts wegen nicht existiere und allfällige Probleme ihre Ursache nicht im weiten Verständnis der öffentlichen Strasse im Sinne des SVG, sondern einzig und alleine im kantonalen Recht hätten. In vorliegender Duplik soll klargestellt werden, dass die Auslegung durch den Autor sowie seine Kritik der kantonalen Regelung nicht vertretbar sind.
Inhaltsverzeichnis
- I. Hintergrund
- II. Duplik
- 1. Auslegung seitens Raphael Kraemer
- 2. Wörtliche Auslegung
- 3. Öffentliches Recht vs. Zivilrecht
- 4. Praktische Konsequenzen
- 5. Die Thurgauer-Lösung
- III. Fazit
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