Jusletter

Spitalsubventionen und neue Spitalfinanzierung

Ein Rechtsvergleich kantonalen Wirkens im Spannungsverhältnis von Wettbewerbsneutralität und kantonaler Autonomie

  • Autoren/Autorinnen: Tomas Poledna / Kerstin Noëlle Vokinger
  • Beitragsarten: Wissenschaftliche Beiträge
  • Rechtsgebiete: Gesundheitsrecht, Gesundheitssystem, Gesundheitspolitik, Kranken-, Unfall- und Invalidenversicherung
  • Zitiervorschlag: Tomas Poledna / Kerstin Noëlle Vokinger, Spitalsubventionen und neue Spitalfinanzierung, in: Jusletter 18. August 2014
Die neue Spitalfinanzierung soll ein wettbewerbsneutrales und leistungsorientiertes System ermöglichen. Dies schliesst die Gewährung von kantonalen Spitalsubventionen grösstenteils aus. Der Beitrag untersucht, wie die Kantone Subventionen, die vor der Einführung der neuen Spitalfinanzierung an Spitäler ausgerichtet wurden, unter den neuen Vorgaben des KVG regeln. Dabei fällt nicht nur die Heterogenität der kantonalen Vorgehensweisen auf, sondern auch die Mühe, die es macht, Transparenz und Vergleichbarkeit zu erzielen. Lösungsvorschläge, wie Wettbewerbsverzerrungen verhindert und Transparenz geschaffen werden können, runden den Beitrag ab.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einleitung
  • A. Ausgangslage
  • B. Neues Finanzierungskonzept
  • II. Schranken der kantonalen Autonomie
  • III. Umsetzung im Kanton Zürich
  • A. Rechtsgrundlagen
  • B. Sinn und Zweck von § 28 SPFG
  • C. Verstoss gegen Art. 49 KVG?
  • D. Zusammenfassung und Würdigung
  • IV. Kantonaler Rechtsvergleich
  • A. Heterogene Umsetzungen
  • B. Fallgruppen
  • 1. Umwandlung der Investitionen bzw. Restbuchwerte in Darlehen
  • 2. Investitionen als Sacheinlage
  • 2.1. Allgemeine Bemerkungen
  • 2.2. Kantonale Regelungen
  • 2.3. Zwischenergebnis
  • 3. Fehlende Regelung
  • 4. Weitere Lösungen
  • V. Wertung der Ergebnisse
  • A. Zusammenfassung
  • B. Würdigung
  • VI. Postulat de lege ferenda

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