Die materielle Abweisung eines Gesuchs um Rechtsschutz in klaren Fällen
Besprechung des Urteils des Bundesgerichts 4A_68/2014 vom 16. Juni 2014 (zur Publikation vorgesehen)
In ihrem zur Publikation vorgesehenen Urteil 4A_68/2014 erhielt die I. zivilrechtliche Abteilung des Bundesgerichts erstmals Gelegenheit, sich zur in der Lehre wohl umstrittensten Frage in Zusammenhang mit Art. 257 ZPO zu äussern, nämlich zur Frage, ob ein Gesuch um Rechtsschutz in klaren Fällen materiell abgewiesen werden kann. Das Bundesgericht verneinte dies aufgrund einer grammatikalischen und historischen Auslegung von Art. 257 ZPO. Nachfolgend soll gezeigt werden, weshalb diesem Entscheid nicht gefolgt werden kann.
Inhaltsverzeichnis
- I. Prozessgeschichte
- II. Fragestellung
- III. Entscheidung
- IV. Kommentar
- 1. Grammatikalische Auslegung
- 2. Historische Auslegung
- 3. Systematische Auslegung
- 4. Teleologische Auslegung
- 5. Fazit
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