Jusletter

Möglichkeiten und Schranken der Anpassung von Arbeitsbedingungen als Reaktion auf die Frankenstärke

  • Autor/Autorin: Kurt Pärli
  • Beitragsarten: Wissenschaftliche Beiträge
  • Rechtsgebiete: Arbeitsrecht, Europarecht und Internationales Recht, Bilaterale Abkommen CH-EU
  • Zitiervorschlag: Kurt Pärli, Möglichkeiten und Schranken der Anpassung von Arbeitsbedingungen als Reaktion auf die Frankenstärke, in: Jusletter 11. Mai 2015
Viele Unternehmen reagieren auf die Aufhebung des Euromindestkurses mit Erhöhung der Arbeitszeit oder Senkung des Lohnes. Die Vertragsfreiheit erlaubt, Arbeitsverträge durch Änderungskündigung anzupassen. Dem Arbeitnehmerschutz dient, wenn erhebliche Verschlechterungen der Arbeitsbedingungen nur zulässig sind, wenn dies wirtschaftlich begründet ist. Missbräuchlich sind Änderungskündigungen auch, wenn die Kündigungsfristen nicht eingehalten werden oder wenn der angepasste Vertrag gegen zwingendes Recht, z.B. das Freizügigkeitsabkommen FZA, verstösst. Zu beachten sind auch die Vorschriften zur Massenentlassung.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Ausgangslage
  • 1. Aufhebung des Euromindestkurses – Reaktionen von Unternehmen und Politik
  • 2. Die relevanten Fragen und Gang der Untersuchung
  • II. Veränderung von Arbeitsbedingungen
  • 1. Zur Erinnerung zum Ersten: Vertragsfreiheit und Kündigungsfreiheit bieten Gestaltungsspielräume
  • 2. Zur Erinnerung zum Zweiten: Arbeitsrecht schützt die schwächere Vertragspartei
  • 3. Der Arbeitgeber trägt das Unternehmensrisiko
  • 3.1. Beim Arbeitnehmerverzug
  • 3.2. Bei der AHV-rechtlichen Qualifikation (un)selbständiger Erwerbstätigkeit
  • 3.3. Bei den Voraussetzungen für Kurzarbeit
  • 4. Änderungen der Arbeitsbedingungen
  • 4.1. Grundsätzliches
  • 4.2. Modalitäten der Vertragsanpassungen
  • 4.3. Form- und Fristfragen
  • 4.4. Einseitige Vertragsveränderungsklauseln
  • 4.5. Schranken der Vertragsanpassung: Analogie zur Rechtsprechung bei Aufhebungsverträgen?
  • III. Schutz vor Änderungskündigungen
  • 1. Grundsätzliche Zulässigkeit der Änderungskündigung
  • 2. Missbräuchlichkeit der Änderungskündigung
  • 3. Sperrfristenschutz
  • 4. Anwendung der Vorschriften über die Massenentlassung und Sozialplanpflicht
  • IV. Eurolöhne für Grenzgänger
  • 1. Die gesetzliche Regelung zur Zahlung des Lohnes in Art. 323b OR
  • 2. Ungleiche Löhne für Grenzgänger im Lichte des FZA
  • 2.1. Die arbeitsrechtlichen Bestimmungen des FZA
  • 2.2. Anwendung des FZA bei ungleichen Löhnen für Grenzgänger
  • V. Ergebnis: Zulässigkeit von Arbeitszeiterhöhung und/oder Lohnsenkung
  • 1. Verlängerung der Arbeitszeit
  • 1.1. Anpassung der Arbeitszeit durch Vertrag
  • 1.2. Anweisung von Überstunden als Alternative
  • 1.3. Probleme bei Arbeitszeitanpassungen
  • 1.4. Verlängerung der Arbeitszeit basierend auf einem GAV
  • 2. Lohnanpassungen
  • VI. Abschliessende Bemerkungen
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