Jusletter

Clarification jurisprudentielle de questions relatives au ruling fiscal

Commentaires des arrêts du Tribunal fédéral 2C_807/2014 et 2C_529/2014

  • Autoren/Autorinnen: Robert J. Danon / Jérôme Bürgisser
  • Beitragsarten: Urteilsbesprechungen
  • Rechtsgebiete: Öffentliche Finanzen
  • Zitiervorschlag: Robert J. Danon / Jérôme Bürgisser, Clarification jurisprudentielle de questions relatives au ruling fiscal, in: Jusletter 12. Oktober 2015
In zwei jüngst ergangenen Urteilen klärt das Bundesgericht die Frage der Zuständigkeit der Behörden für die Erteilung von Steuer-Rulings bei der direkten Bundessteuer. Durch das Urteil des Bundesgerichts vom 5. Oktober 2015 entstand Unsicherheit in diesem Bereich. Nun ist aber die Situation geklärt. Die Richter in Lausanne haben entschieden, dass die Eidgenössische Steuerverwaltung nicht über eine parallele Kompetenz zur kantonalen Behörde verfügt, um Steuer-Rulings betreffend die direkte Bundessteuer zu erteilen. Darüber hinaus vermittelt das Bundesgericht wichtige Erkenntnisse zur Frist, welche eine Offshore-Gesellschaft zur Verfügung hat, um ihre Organisationsstruktur anzupassen, wenn eine «Ruling» von der Verwaltung widerrufen wird. (sts)

Table des matières

  • I. Introduction
  • II. Résumé des arrêts
  • a. Arrêt 2C_529/2014 du 24 août 2015
  • b. Arrêt 2C_807/2014 du 24 août 2015
  • III. Commentaires

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