Jusletter

Die Planungsinitiative auf Änderung kommunaler Nutzungspläne

  • Autor/Autorin: Corsin Bisaz
  • Beitragsarten: Beiträge
  • Rechtsgebiete: Verwaltungsrecht, Bau- und Raumplanungsrecht. Bodenrecht, Politische Rechte
  • Zitiervorschlag: Corsin Bisaz, Die Planungsinitiative auf Änderung kommunaler Nutzungspläne, in: Jusletter 3. Oktober 2016
Die Planungsinitiative auf Änderung kommunaler Nutzungspläne ist in der Schweiz weit verbreitet. Das ordentliche Raumplanungsverfahren und das (ausserordentliche) Planungsinitiativverfahren stehen jedoch häufig in einem Gegensatz; ihre wechselseitige Abstimmung stellt in der Rechtsanwendung eine juristische Herausforderung dar. Dieser Beitrag zeigt die Besonderheiten der Planungsinitiative auf und diskutiert einige der mit ihr verbundenen Probleme.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Planungsinitiative als eigenständige Form der Volksinitiative
  • 2. Rechtsgrundlagen kommunaler (Nutzungs-)Planinitiativen
  • 3. Abgrenzung zur Mitwirkung nach Art. 4 Abs. 2 RPG
  • 4. Verhältnis zum Raumplanungsverfahren
  • 4.1. Zulässigkeitsvoraussetzungen
  • 4.2. Fehlende Endgültigkeit
  • 4.3. Grenzen der inhaltlichen Flexibilität
  • 5. Grundsatz der Planbeständigkeit
  • 5.1. «Planänderung»
  • 5.2. Massgeblicher Zeitpunkt
  • 5.3. Häufung
  • 6. Bedarf wechselseitiger Abstimmung
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