Jusletter

Rechtliche Grundlagen der Fernwärme

  • Autoren/Autorinnen: Sebastian Heselhaus / Markus Schreiber
  • Beitragsarten: Beiträge
  • Rechtsgebiete: Energie- und Umweltrecht
  • Zitiervorschlag: Sebastian Heselhaus / Markus Schreiber, Rechtliche Grundlagen der Fernwärme, in: Jusletter 19. Dezember 2016
Die Autoren untersuchen den Rechtsrahmen für die Nutzung von Fernwärme in der Schweiz. Ein besonderer Schwerpunkt wird dabei auf verfassungsrechtliche Fragestellungen eines Anschluss- und Benutzungszwangs für die Bewohner eines Quartiers gelegt. Des Weiteren wird aufgezeigt, aus welchen Rechtsgrundlagen ein Anspruch auf Zugang zu Fernwärmenetzen für potenzielle Kunden und Wettbewerber folgen könnte.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einleitung
  • II. Struktur und Definition
  • III. Rechtliche Bedeutung
  • 1. Fernwärme
  • 2. Abwärme
  • 3. Wärme-Kraft-Kopplung
  • IV. Anschluss- und Benutzungszwang
  • 1. Überblick
  • 2. «Zone Wärmeverbund» in Binningen BL
  • a. Sachverhalt
  • b. Eingriff in die Eigentumsfreiheit
  • c. Eingriff in die Wirtschaftsfreiheit
  • 3. Erschliessungsplan «Fernwärme 1. Etappe» Solothurn
  • a. Sachverhalt
  • b. Eingriff in die Eigentumsfreiheit
  • c. Eingriff in die Wirtschaftsfreiheit
  • V. Zugang zu Fernwärmenetzen
  • 1. Überblick
  • 2. Recht auf Belieferung
  • 2. Recht auf Drittzugang
  • VI. Fazit und Ausblick

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