Jusletter

Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Mietvertragsrecht im Jahr 2015

  • Autoren/Autorinnen: Julian Herzog / Adrian Kägi
  • Beitragsarten: Kommentierte Rechtsprechungsübersicht
  • Rechtsgebiete: Miet- und Pachtrecht
  • Zitiervorschlag: Julian Herzog / Adrian Kägi, Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Mietvertragsrecht im Jahr 2015, in: Jusletter 13. März 2017
Der Beitrag soll dem Praktiker einen kurzen und zusammengefassten Überblick einer Auswahl der wichtigsten bzw. bemerkenswertesten publizierten sowie unpublizierten Entscheide des Bundesgerichts für das Jahr 2015 im Bereich des Mietrechts bieten. Zu diesem Zweck werden die Entscheide zusammengefasst, kurz kommentiert und mit weiteren (Literatur-)Hinweisen ergänzt.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Verfahrensrecht
  • 1. Parteientschädigung für das Schlichtungsverfahren (Art. 113 Abs. 1 ZPO)
  • 2. Persönliches Erscheinen an der Schlichtung – Vertretung bei juristischer Person (Art. 204 Abs. 1 ZPO sowie Art. 32 und 458 ff. OR)
  • 3. Zulässigkeit von Schiedsgutachten bei Mietstreitigkeiten (Art. 189 und Art. 361 Abs. 4 ZPO)
  • 4. Mietausweisung trotz Rechtshängigkeit des Kündigungsschutzverfahrens (Art. 64 Abs. 1 lit. a und 257 ZPO)
  • II. Kündigungsschutz, Gültigkeit der Kündigung und Erstreckung
  • 1. Beginn der Kündigungssperrfrist (Art. 271a Abs. 1 lit. d OR)
  • 2. Kündigungsgründe – Änderung des Quartiercharakters ist nicht immer ein schutzwürdiger Kündigungsgrund (Art. 271 Abs. 1 OR)
  • 3. Treu und Glauben der Kündigung und Erstreckung (Art. 271a Abs. 1 lit. a und 272 Abs. 1 OR)
  • 4. Einmalige Erstreckung der Geschäftsraummiete (Art. 272 OR)
  • 5. Vorgeschobener Kündigungsgrund; Wohnung des Hauswarts (Art. 271 OR)
  • 6. Missbräuchliche Sanierungskündigung (Art. 271 Abs. 1 OR)
  • 7. Kündigung einer Genossenschaftswohnung
  • III. Mietzinsgestaltung und Nebenkosten
  • 1. Massgebender Zeitpunkt der zu berücksichtigenden Faktoren für die Nettorenditeberechnung im Zusammenhang mit einem Mietzins-herabsetzungsbegehren; Differenzierung zwischen wertvermehrenden Investitionen und ausserordentlichem Unterhalt (Art. 269 OR)
  • 2. Staffelmiete (Art. 269b, 269c, 270c und 270d OR)
  • 3. Rückforderung der Nebenkosten (Art. 63 Abs. 1 und 257a Abs. 2 OR)
  • 4. Nettorenditeberechnung (Art. 271 Abs. 1 OR)
  • 5. Beweis der Orts- und Quartierüblichkeit des Mietzinses; Tragweite der sozialen Untersuchungsmaxime (Art. 269a lit. a OR; Art. 243 Abs. 2 lit. c und Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO)
  • IV. Erneuerungen und Änderungen an der Mietsache
  • Definition des Mehrwerts (Art. 260a Abs. 3 OR)
  • V. Untervermietung
  • Schriftliche Zustimmung zur Untervermietung (Art. 262 OR, Art. 271a Abs. 1 lit. a OR)

0 Kommentare

Es gibt noch keine Kommentare

Ihr Kommentar zu diesem Beitrag

AbonnentInnen dieser Zeitschrift können sich an der Diskussion beteiligen. Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare verfassen zu können.