Finanzmarktrecht

Die Selbstbestimmungsinitiative: Ein Angriff auf den Bilateralismus? (Podcast)

  • Autor/Autorin: Joëlle de Sépibus
  • Beitragsarten: Podcasts
  • Rechtsgebiete: Bilaterale Abkommen CH-EU, EMRK
  • Zitiervorschlag: Joëlle de Sépibus, Die Selbstbestimmungsinitiative: Ein Angriff auf den Bilateralismus? (Podcast), in: Jusletter 18. Dezember 2017
Im Rahmen der Veranstaltung «Die Selbstbestimmungsinitiative: Ein Angriff auf die EMRK und den Bilateralismus» setzt sich Joëlle de Sépibus mit den inneren Widersprüchen der Initiative in Bezug auf die bilateralen Beziehungen mit der EU auseinander. Da die Bilateralen I und II dem Referendum unterlagen, bleiben sie grundsätzlich anwendbar. Gefährdet wird der bilaterale Weg jedoch durch das Mandat von Artikel 56a Abs. 2 E-BV, gemäss welchem völkerrechtliche Verpflichtungen nötigenfalls gekündigt werden müssen, falls ein Widerspruch mit der Bundesverfassung besteht.

0 Kommentare

Es gibt noch keine Kommentare

Ihr Kommentar zu diesem Beitrag

AbonnentInnen dieser Zeitschrift können sich an der Diskussion beteiligen. Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare verfassen zu können.