Jusletter

Netzsperren im Geldspielgesetz

Stellungnahme aus Sicht des Verbandes der ICT-Anbieter

  • Autor/Autorin: Christa Hofmann
  • Beitragsarten: Essay
  • Rechtsgebiete: Informatik und Recht, Grundrechte, Wirtschaftliche u. soziale Rechte
  • Zitiervorschlag: Christa Hofmann, Netzsperren im Geldspielgesetz, in: Jusletter 14. Mai 2018
Am 10. Juni 2018 wird in der Schweiz über das Geldspielgesetz abgestimmt. Aus Sicht der ICT-Anbieter sind die darin vorgeschriebenen Netzsperren problematisch und gefährlich. Netzsperren beeinträchtigen die Internetsicherheit, sind unwirksam und schotten die Schweiz vom globalen Internet ab.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Ausgangslage
  • 2. Grundsätzliches
  • 2.1. Verfassungsauftrag
  • 2.2. Online-Spielangebote
  • 2.3. Netzsperren
  • 3. Problematik von Netzsperren
  • 3.1. Unwirksamkeit von Netzsperren
  • 3.2. Gefährdung der Internetsicherheit
  • 3.3. Sperrung unbeteiligter Internetseiten
  • 3.4. Eingriff in Grundrechte
  • 3.5. Abschottung vom globalen Internet
  • 4. Fazit

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