Die bundesgerichtliche Rechtsprechung zur Schiedsgerichtsbarkeit 2016/2017
Der Beitrag bespricht eine Auswahl der wichtigsten Entscheide, die vom Schweizer Bundesgericht im Bereich der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit in den Jahren 2016 und 2017 gefällt wurden. Die Auswahl der besprochenen Fälle berücksichtigt insbesondere sechs der zwölf ergangenen Leitentscheide, d.h. in der amtlichen Sammlung des Bundesgerichts publizierte Entscheidungen, sowie einige der sehr seltenen erfolgreichen Schiedsbeschwerden. Die Fallbesprechungen enthalten Verweise auf weiterführende Literatur zu den hier relativ summarisch besprochenen Entscheiden und den darin thematisierten Fragestellungen.
Inhaltsverzeichnis
- I. Überblick
- II. Bindung an die Erwägungen des Rückweisungsentscheids (Art. 395 Abs. 2 ZPO): Urteil des Bundesgerichts 4A_426/2015 vom 11. April 2016
- III. Zuständigkeit (Art. 190 Abs. 2 lit. b IPRG)
- 1. BGE 142 III 239: Bindungswirkung einer Schiedsklausel in einem Vertragsentwurf
- 2. BGE 142 III 296: Folgen eines Verstosses gegen vorprozessuale Streitbeilegungsschritte
- 3. BGE 143 III 462: Keine Anfechtbarkeit von «partiellen» Zwischenentscheiden nach Art. 190 Abs. 2 lit. b und Art. 190 Abs. 3 IPRG vor dem Bundesgericht
- 4. Urteil des Bundesgerichts 4A_473/2016 vom 16. Februar 2017: Keine Ausdehnung der Schiedsklausel auf Drittpartei
- IV. Rechtliches Gehör (Art. 190 Abs. 2 lit. d IPRG)
- 1. BGE 142 III 360: Abbedingung des unbedingten Replikrechts in internationalen Schiedsverfahren mit Sitz in der Schweiz
- 2. Urteil des Bundesgerichts 4A_532/2016 vom 30. Mai 2017: Teilweise Aufhebung wegen Nichtberücksichtigung eines Arguments
- 3. Urteil des Bundesgerichts 4A_277/2017 vom 28. August 2017: Recht auf einen vom Schiedsgericht eingesetzten Sachverständigen
- V. Revision von Schiedsentscheiden
- 1. BGE 142 III 521: Unabhängigkeit des Schiedsrichters (Art. 190 Abs. 2 lit. a IPRG) / Revision (1)
- 2. Urteil des Bundesgerichts 4A_412/2016 vom 21. November 2016: Revision (2) aufgrund neuer Tatsachen und Beweismittel (Art. 123 Abs. 2 lit. a BGG)
- 3. BGE 143 III 589: Verzicht auf Rechtsmittel (Art. 192 Abs. 1 IPRG) / Revision (3)
- VI. Investitionsschiedsgerichtsbarkeit: Urteil des Bundesgerichts 4A_616/2015 vom 20. September 2016
- VII. Abschliessende Bemerkungen
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