Jusletter

Meinungsfreiheit für Social Bots?

  • Autor/Autorin: Franziska Oehmer
  • Beitragsart: Beiträge
  • Rechtsgebiete: Informatik und Recht, Grundrechte, Meinungs- und Meinungsäusserungsfreiheit
  • Zitiervorschlag: Franziska Oehmer, Meinungsfreiheit für Social Bots?, in: Jusletter 29. April 2019
Die Aktivitäten von Social Bots werden aktuell im Zusammenhang mit dem Brexit oder Schweizer Abstimmungen kritisch diskutiert. Als problematisch wird dabei vor allem das massive Verbreiten von tendenziösen, teilweise widerrechtlichen Meinungen über vermeintlich menschliche Identitäten angesehen. Welche rechtlichen Massnahmen ergriffen werden können, um Aktivitäten von Social Bots zu ahnden, diskutiert dieser Beitrag. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, inwiefern die Aktivitäten von Social Bots durch die Meinungsfreiheit nach Art. 16 BV geschützt sind und welche Lösungsvorschläge zum Umgang mit Social Bots daraus abgeleitet werden können.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einleitung: Zur Relevanz von Social Bots für die Meinungsbildung
  • 2. Was sind Social Bots?
  • 3. Zum Grundrecht der freien Meinungsäusserung gemäss Art. 16 BV
  • 3.1. Schranken der Meinungsäusserungsfreiheit
  • 3.2. Exkurs: Medienfreiheit gemäss Art. 17 BV
  • 4. Social Bots und freie Meinungsäusserung
  • 4.1. Social Bots als Träger des Grundrechts der Meinungsfreiheit?
  • 4.2. Rechtlicher Handlungsrahmen bei der Verbreitung widerrechtlicher Inhalte durch Social Bots
  • 4.3. Rechtlicher Handlungsrahmen bei der Vorspiegelung menschlicher Identitäten durch Social Bots
  • 4.4. Rechtlicher Handlungsrahmen bei unbegrenzten Kommunikationsaktivitäten von Social Bots
  • 5. Fazit & Konklusion: Handlungsmöglichkeiten im Umgang mit Social Bots
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