Jusletter

Das Optionsrecht im Bereich der Krankenpflegeversicherung

Optierungsmodalitäten für Grenzgängerinnen und Grenzgänger hinsichtlich der Unterstellung unter die soziale Krankenversicherung in der Schweiz

  • Autoren/Autorinnen: Daniel Donauer / Anna Pellizzari
  • Beitragsart: Beiträge
  • Rechtsgebiete: Sozialversicherungsrecht, Gesundheitsrecht, Kranken-, Unfall- und Invalidenversicherung
  • Zitiervorschlag: Daniel Donauer / Anna Pellizzari, Das Optionsrecht im Bereich der Krankenpflegeversicherung, in: Jusletter 1. Juli 2019
Das Grenzgänger-Optionsrecht im Krankenversicherungsrecht wirft jüngst eine nicht zu vernachlässigende Anzahl an dogmatischen Fragen auf. Häufig versuchen dabei die Gesuchsteller aus den Anliegerstaaten nach Ausübung ihres Optionsrechts und nach meist längerfristigem Bezug alternativer Versicherungsdeckungen nachträglich dem schweizerischen KVG-System unterstellt zu werden. Ebenso erfolgt meist eine Abweisung durch die zuständigen Behörden aufgrund des (angeblich) einmaligen und unwiderruflichen Charakters des Optionsrechts. Diese undifferenzierte Darstellung des Optionsrechts soll mit dem vorliegenden Artikel kritisch beleuchtet werden.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einleitende Bemerkungen
  • II. Geltungsbereich des KVG
  • A. Sedes Materiae der sozialen Krankenversicherung
  • B. Gesetzlicher Geltungsbereich des Krankenpflegeversicherungsrechts
  • III. Versicherungspflicht gemäss KVG
  • A. Allgemeine Versicherungspflicht
  • B. Sondertatbestände betreffend Unterstellungspflicht
  • 1. Versicherungspflichtige Personen ohne Schweizer Wohnsitz
  • 2. Freiwillige (variable) Ausnahme von der Unterstellungspflicht
  • IV. Das Grenzgänger-Optionsrecht
  • A. Rechtliche Verankerungen
  • 1. Allgemeine Bemerkungen
  • 2. Freizügigkeitsabkommen
  • 3. Krankenversicherungsgesetzgebung und Implementierung des FZA
  • B. Rechtsnatur des Optionsrechts
  • 1. Tatbestandsmerkmale der Optierung
  • 2. Modalitäten des Optionsrechts im Allgemeinen
  • 3. Einmaligkeit und Unwiderruflichkeit der Grenzgänger-Optierung?
  • 4. Novation der Optierung?
  • 5. Zeitlich verspätete Ausübung des Optionsrechts?
  • V. Würdigung

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