Jusletter

Die Vergabe der polydisziplinären Gutachteraufträge in der IV

Eine rechtliche Analyse

  • Autor/Autorin: Roger Peter
  • Beitragsart: Wissenschaftliche Beiträge
  • Rechtsgebiete: Sozialversicherungsrecht, Gesundheitsrecht, Kranken-, Unfall- und Invalidenversicherung
  • Zitiervorschlag: Roger Peter, Die Vergabe der polydisziplinären Gutachteraufträge in der IV, in: Jusletter 16. September 2019
SuisseMED@P, ein Lotteriesystem, vergibt aktuell in der Eidgenössischen Invalidenversicherung die polydisziplinären Gutachteraufträge. Allokation durch Lotterie in einem demokratischen Rechtsstaat? Dies wirft viele Fragen auf. Der vorliegende Beitrag analysiert die Rechtslage und unterbreitet Verbesserungsvorschläge.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Ausgangslage
  • II. Das Zufallsprinzip nach Bundesgericht
  • III. Das Zufallsprinzip nach «SuisseMED@P»
  • A. Aktueller Zustand
  • B. Analyse
  • 1. Vorbemerkungen
  • 2. Gesetzliche Grundlage
  • 3. Lotterie
  • 4. Manipulation und Dokumentation
  • 5. Exkurs: Produktzulassung und -beobachtung
  • 6. Ergebnisse
  • C. Verbesserungsvorschläge
  • 1. Wer soll Eingriffe vornehmen dürfen?
  • 2. Wahrheitsgemässe, vollständige und transparente Dokumentation
  • 3. Möglichkeit zum Augenschein
  • 4. Datenerfassung, statistische Auswertung und Berichterstattung
  • IV. Fazit

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