Jusletter

Radio und Fernsehen spielen bei der Information der Öffentlichkeit eine wichtige Rolle. Sie sind – im Unterschied zur Presse oder zum Internet – an besondere gesetzliche Regeln gebunden. Es soll daher der Frage nachgegangen werden, welcher Stellenwert der Information im Radio- und Fernsehrecht zukommt. Einen ersten Wegweiser zur Klärung dieser Frage stellen das Verfassungsrecht und die Menschenrechte dar (I.). Präzisere Vorschriften über die Auswahl und Vermittlung von Informationen durch Radio und Fernsehen ergeben sich aus Gesetz und Rechtsprechung. Neben der Erläuterung der einschlägigen Rechtsnormen und Informationsgrundsätze wird mit der Besprechung zweier neuerer Urteile ein Bezug zur Praxis hergestellt (II. und III.). Die Regelung von Radio und Fernsehen bringt aber auch eine Reihe von weiteren rechtlichen Problemen der unabhängigen Information mit sich, welche das Verhältnis zum Staat oder die wirtschaftliche Situation betreffen (III.). Abschliessend wird ein Blick auf mögliche zukünftige Entwicklungen des Rechts geworfen (IV.).