Markenschutz für «Yukon»
Keine freie Herkunftsbezeichnung
Markenrecht
Zitiervorschlag: fel., Markenschutz für «Yukon», in: Jusletter 30. September 2002
Die Marke «Yukon», die sich auf das gleichnamige Bundesterritorium im Norden Kanadas bezieht, wird auch in der Schweiz geschützt und ins Markenregister eingetragen. Das Bundesgericht hat eine dagegen gerichtete Verwaltungsgerichtsbeschwerde des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements abgewiesen und einen Entscheid der Rekurskommission für geistiges Eigentum bestätigt, das den umstrittenen Schutz ebenfalls zugelassen hatte. Zuvor war der Eintrag ins Markenregister vom Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum abgelehnt worden.
Kommentare
Hier können Sie Meinung zu diesem Thema hinterlassen. Wir behalten uns vor, Kommentare zu entfernen, die gegen unsere Richtlinien verstossen.