Jusletter

Die Abberufung eines Bundesrichters

Richterliche Unabhängigkeit am Wendepunkt?

  • Autor/Autorin: Regina Kiener
  • Rechtsgebiete: Übriges Verfassungsrecht
  • Zitiervorschlag: Regina Kiener, Die Abberufung eines Bundesrichters, in: Jusletter 17. März 2003
Die «Spuckaffäre» am Bundesgericht, welche dazu führte, dass Bundesrichter Martin Schubarth in der Rechtsprechung nicht mehr eingesetzt wird, löste eine Debatte über die Einführung eines Abberufungsrechts des Parlaments gegenüber Bundesrichtern aus. Die Autorin des folgenden Beitrags zeigt, dass damit ein für den Rechtsstaat heikles Feld betreten wird. Es geht um das Grundprinzip der richterlichen Unabhängigkeit.
Unverbindliches Probeabo lösen Zeitschrift abonnieren

0 Kommentare

Es gibt noch keine Kommentare

Ihr Kommentar zu diesem Beitrag

AbonnentInnen dieser Zeitschrift können sich an der Diskussion beteiligen. Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare verfassen zu können.