Jusletter

Kein Markenschutz für «Masterpiece»

Begriff des sprachlichen Gemeinguts

  • Autor/Autorin: fel.
  • Rechtsgebiete: Markenrecht
  • Zitiervorschlag: fel., Kein Markenschutz für «Masterpiece», in: Jusletter 24. März 2003
Die Bezeichnung «Masterpiece» gehört zum sprachlichen Gemeingut und kann daher als Marke nicht geschützt werden (Art. 2 lit. a Markenschutzgesetz), wie sich aus einem Urteil des Bundesgerichts ergibt, das gleich lautende Entscheide des Eidgenössischen Instituts für geistiges Eigentum und der Eidgenössischen Rekurskommission für geistiges Eigentum bestätigt hat.

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