Jusletter

«Lost Highway» – Bleibt KMU der Zugang zur Breitbandkommunikation verbaut?

Wege zur Marktöffnung nach schweizerischem und internationalem Recht

  • Autor/Autorin: Christoph Beat Graber
  • Rechtsgebiete: Kommunikationsrecht
  • Zitiervorschlag: Christoph Beat Graber, «Lost Highway» – Bleibt KMU der Zugang zur Breitbandkommunikation verbaut?, in: Jusletter 16. Juni 2003
Nach längerem Zögern hat der Bundesrat unlängst beschlossen, die Entbündelung der letzten Meile auf dem Verordnungsweg einzuführen. Die Swisscom bezweifelt jedoch die gesetzliche Grundlage dieser Verordnung und will alle ihr zur Verfügung stehenden Rechtsmittel bis vor Bundesgericht ausschöpfen. Einmal mehr wird damit das Bundesgericht ein für zukünftige Breitbandprojekte von KMU entscheidendes Urteil fällen müssen. Wie wird das Bundesgericht entscheiden? Welche völkerrechtlichen Rahmenbedingungen wird es in seinen Erwägungen beachten müssen? Besteht Hoffnung für die KMU?
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