Jusletter

Kein Markenschutz für Zinnen-Uhrband von Swatch

  • Autor/Autorin: fel.
  • Rechtsgebiete: Markenrecht
  • Zitiervorschlag: fel., Kein Markenschutz für Zinnen-Uhrband von Swatch, in: Jusletter 26. April 2004
Das bei der Befestigung am Gehäuse zinnenförmig gestaltete typische Swatch-Uhrenband ist vom Eidgenössischen Institut für geistiges Eigentum zu Recht nicht als dreidimensionale Marke ins Register eingetragen worden.

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