Jusletter

Zwischen Deregulierung, Selbstregulierung und (Re-) Regulierung

Gedanken zum Schweizerischen Juristentag 2004

  • Autor/Autorin: Andreas Lienhard
  • Rechtsgebiete: Staatsorganisation und Behörden
  • Zitiervorschlag: Andreas Lienhard, Zwischen Deregulierung, Selbstregulierung und (Re-) Regulierung, in: Jusletter 20. September 2004
Die Thematik des schweizerischen Juristentags 2004 ist an sich nicht neu, gewinnt aber vor dem Hintergrund jüngster Entwicklungen wieder an Aktualität: So ist zwar gemäss einer Studie des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) der Regulierungsdichte-Indikator (RDI) in fünf untersuchten Bundesgesetzen von 1998 bis 2002 immerhin um 2,34 % gesunken. Dennoch sollen nach dem Willen von Bundesrat Deiss die administrativen Hürden insbesondere für KMU durch gezielte Deregulierungen weiter herabgesetzt werden. Solchen Bestrebungen stehen neue Regulierungen gegenüber, wie etwa die mehreren Dutzend Regulierungsvorhaben, die direkt oder indirekt das Bankgeschäft betreffen. In diesem Kontext von zunehmender Bedeutung sind Selbstregulierungen, wie beispielsweise der von Economiesuisse erlassene Swiss Code of Best Practice for Corporate Governance.

0 Kommentare

Es gibt noch keine Kommentare

Ihr Kommentar zu diesem Beitrag

AbonnentInnen dieser Zeitschrift können sich an der Diskussion beteiligen. Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare verfassen zu können.