Jusletter

Verfassung und Autonomie in Spanien

  • Autor/Autorin: Christian Hofer
  • Rechtsgebiete: Spanisches Recht, Staatsorganisation und Behörden
  • Zitiervorschlag: Christian Hofer, Verfassung und Autonomie in Spanien, in: Jusletter 14. Februar 2005
Am 30. Dezember 2004 hat das baskische Parlament den «Plan Ibarretxe», genannt nach dem baskischen Regierungschef (Lehendakari) Juan José Ibarretxe, mit 39 zu 35 Stimmen angenommen. Es handelt sich um einen Unabhängigkeitsplan, der die Bildung eines mit Spanien frei assoziierten baskischen Freistaates vorsieht. Die spanische Regierung betrachtet den Plan als verfassungswidrig und das spanische Parlament lehnte ihn kürzlich mit 313 zu 29 Stimmen sehr deutlich ab. Der Beitrag beleuchtet vor diesem Hintergrund den verfassungsrechtlichen Umgang Spaniens mit seinen Regionen.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Historischer Hintergrund
  • 1. Zersplitterung und Einigung
  • 2. Zentralisierte Verfassungsorganisation und politischer Regionalismus
  • 3. Diktatorische Unterdrückung autonomistischer Bestrebungen
  • II. Die Autonomen Gemeinschaften in der Verfassung von 1978
  • 1. Verfassungsrechtlicher Rahmen zur Bildung Autonomer Gemeinschaften
  • 2. Erlass der Autonomiestatute
  • 3. Entwicklungen der 1990er Jahre
  • III. Ausblick
  • Literatur

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