Jusletter

Smarties gegen M&M´s

Zylinderförmige Verpackung als Marke?

  • Autor/Autorin: fel.
  • Rechtsgebiete: Markenrecht
  • Zitiervorschlag: fel., Smarties gegen M&M´s, in: Jusletter 21. Februar 2005
Der Streit um Markenschutz für die zylinderförmige Smarties-Verpackung geht in eine weitere Runde, nachdem das Bundesgericht auf eine Berufung der Nestlé SA hin ein Urteil des Kantonsgerichts der Waadt aufgehoben hat. Dieses hatte am 30. Januar 2004 eine Klage des M&M's-Herstellers Masterfoods AG (früher Effems AG) gutgeheissen und die von der Nestlé SA für ihre typische Smarties-Rolle hinterlegte Formmarke Nr. 416 341 für nichtig erklärt.

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