Die «Umsetzung» des Römer Statuts hinsichtlich der Kriegsverbrechen
Inwiefern besteht für die Schweiz als Vertragsstaat des Römer Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs Handlungsbedarf zur «Umsetzung» der in Art. 8 des Statuts definierten Kriegsverbrechen? Welche Optionen stünden gegebenenfalls zur entsprechenden Anpassung der schweizerischen Strafgerichtsbarkeit zur Verfügung?
Inhaltsverzeichnis
- I. Der Begriff der Kriegsverbrechen
- II. Völkerrechtliche Pflichten zur Strafverfolgung von Kriegsverbrechen
- A. Römer Statut
- B. Verpflichtungen aus sonstigem Völkerrecht
- 1. Genfer Abkommen und andere internationale Abkommen
- 2. Allgemeines Völkerrecht
- III. Handlungsbedarf der Schweiz?
- 1. Status Quo
- 2. Optionen und Fragestellungen
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