Jusletter

Wirksamkeit und Tragweite von Freizeichnungsklauseln in Grundstückkaufverträgen

Einige Gedanken zu BGE 130 III 686 ff.

  • Autor/Autorin: Erich Rüegg
  • Rechtsgebiete: Kaufrecht
  • Zitiervorschlag: Erich Rüegg, Wirksamkeit und Tragweite von Freizeichnungsklauseln in Grundstückkaufverträgen, in: Jusletter 4. Juli 2005
Freizeichnungsklauseln (Haftungsbegrenzungs- und Haftungsausschlussklauseln) sind in Grundstückkaufverträgen besonders häufig anzutreffen. Das Bundesgericht musste sich in BGE 130 III 686 ff. mit einer Haftungsausschlussklausel befassen. Der vorliegende Aufsatz nimmt diesen Entscheid zum Anlass, um zuerst die Wirksamkeit und alsdann die durch besondere Auslegungsregeln zu ermittelnde Tragweite von Freizeichnungsklauseln zu diskutieren.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Die Wirksamkeit von Freizeichnungsklauseln
  • 1. Die allgemeinen Gültigkeitsschranken
  • 2. Die Gültigkeitsschranke gemäss Art. 100 OR
  • 3. Die Gültigkeitsschranke gemäss Art. 199 OR
  • II. Die Tragweite von Freizeichnungsklauseln
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