Jusletter

Nachfragemacht nach revidiertem Kartellrecht

  • Autoren/Autorinnen: Marcel Meinhardt / Judith Bischof
  • Rechtsgebiete: Kartellrecht
  • Zitiervorschlag: Marcel Meinhardt / Judith Bischof, Nachfragemacht nach revidiertem Kartellrecht, in: Jusletter 17. Oktober 2005
Der Begriff der marktbeherrschenden Stellung und damit auch der Nachfragemacht hat in der letzten Teilrevision des Kartellgesetzes eine Änderung erfahren, die in der Lehre äusserst umstritten ist. Nachfolgend soll aufgezeigt werden, in welche Richtung die Änderung des Kartellgesetzes in Bezug auf die Nachfragemacht hinweist und wie diese von der Praxis sinnvoll ausgenützt werden kann.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Nachfragemacht vor der Änderung des Kartellgesetzes
  • II. Bedeutung der Nachfragemacht im Kartellgesetz
  • 1. Missbrauchskontrolle
  • 2. Fusionskontrolle
  • III. Nachfragemacht nach der Änderung des Kartellgesetzes
  • 1. Änderung von Art. 4 Abs. 2 KG
  • 2. Gesetzgeberischer Wille
  • 2.1 Botschaft des Bundesrates über die Änderung des Kartellgesetzes
  • 2.2 Beratungen im Parlament
  • 3. Umstrittene Lehrmeinungen
  • 3.1 Juristisches Verständnis des Kartellrechts
  • 3.2 Ökonomisches Verständnis des Kartellrechts
  • 4. Erster Entscheid der Wettbewerbskommission
  • 5. Der neue Test zur Prüfung der Nachfragemacht
  • 5.1 Enge Auslegung des Begriffs der Nachfragemacht
  • a) Vereinbarkeit mit dem EU-Wettbewerbsrecht
  • b) Ressourcen der Wettbewerbskommission
  • c) Keine Strukturerhaltung über das Kartellgesetz
  • 5.2 Einschränkung auf KMU
  • 5.3 Einschränkung auf marktstrukturell bedingte individuelle Abhängigkeiten
  • 5.4 Prüfung der Substituierbarkeit des Angebots
  • 6. Auswirkungen der Änderung von Art. 4 Abs. 2 KG auf die Fusionskontrolle
  • IV. Fazit

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