Jusletter

Kommunikationsmittel für den elektronischen Rechtsverkehr

  • Autor/Autorin: Robert G. Briner
  • Rechtsgebiete: E-Government
  • Zitiervorschlag: Robert G. Briner, Kommunikationsmittel für den elektronischen Rechtsverkehr, in: Jusletter 11. Dezember 2006
Die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs mit dem Bundesgericht steht unmittelbar bevor. Der Beitrag untersucht, welche Möglichkeiten für elektronische Eingaben der Rechtssuchende zurzeit auf der Basis der übrigen Verfahrensgesetze (Zivil- und Strafprozessordnungen, Verwaltungsverfahrensgesetze usw.) haben könnte, und welche analogen Freiräume für Behörden und Gerichte auszumachen sind. Eine wissenschaftliche Aufarbeitung dieser soweit ersichtlich bis anhin noch nie untersuchten Problemkreise ist im Rahmen des vorliegenden Beitrags nicht denkbar. Zu zahlreich sind die offenen Rechtsfragen, zumal auch jegliche Rechtsprechung fehlt.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einführung
  • II. Verfahrensgesetze von Bund und Kantonen
  • III. Rechtzeitigkeit und Schriftlichkeit
  • 1. Minimales Regelwerk
  • 2. Rechtzeitigkeit durch Übergabe an die Schweizerische Post
  • 3. Schriftlichkeit für Gerichte
  • 4. Schriftlichkeit für Parteien
  • IV. Zustellung durch Gerichte
  • V. Die Schweizerische Post
  • VI. Analyse
  • VII. Fazit und Ausblick

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