Jusletter

Das Rechtsmittelsystem des Bundesgerichtsgesetzes im öffentlichen Recht

  • Autor/Autorin: Walter Haller
  • Rechtsgebiete: Rechtsgleichheit. Verfahrensgarantien. Willkürverbot
  • Zitiervorschlag: Walter Haller, Das Rechtsmittelsystem des Bundesgerichtsgesetzes im öffentlichen Recht, in: Jusletter 18. Dezember 2006
Ab dem 1. Januar 2007 wird der bundesgerichtliche Rechtsschutz im öffentlichen Recht anders ausgestaltet sein. Der Beitrag, der auf einem Referat für die Stiftung juristische Weiterbildung vom 30. Oktober 2006 basiert, stellt in übersichtlicher Form Änderungen und Kontinuitäten des neuen Rechtsmittelsystems dar.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Neuerungen im Überblick
  • II. Die Einheitsbeschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten: Zulässigkeitsvoraussetzungen
  • 1. Anfechtungsobjekt
  • 1.1. Entscheide in Angelegenheiten des öffentlichen Rechts
  • 1.2. Kantonale Erlasse
  • 1.3. Stimmrechtsbeschwerde
  • 2. Vorinstanzen
  • 3. Beschwerdegründe
  • 4. Beschwerderecht
  • 5. Beschwerdefrist
  • 6. Form und Inhalt der Beschwerdeschrift
  • III. Die subsidiäre Verfassungsbeschwerde: Zulässigkeitsvoraussetzungen
  • 1. Anfechtungsobjekt
  • 2. Subsidiarität
  • 3. Verletzung verfassungsmässiger Rechte als einziger Beschwerdegrund
  • 4. Rechtlich geschütztes Interesse als Voraussetzung der Beschwerdelegitimation
  • 5. Beschwerdefrist
  • 6. Rügeprinzip
  • IV. Einheitsklage für Direktprozesse
  • V. Bemerkungen zum Übergangsrecht
  • Literaturhinweise

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