Jusletter

Architektur und Patentschutz

  • Autor/Autorin: Peter Mosimann
  • Rechtsgebiete: Patentrecht, Europäisches Wirtschaftsrecht
  • Zitiervorschlag: Peter Mosimann, Architektur und Patentschutz, in: Jusletter 23. Juli 2007
Am 4. Januar 2007 hat das europäische Patentamt dem Basler Architekten Hans Zwimpfer das Europapatent EP1 455 033 gewährt, das nunmehr unter pile up™ vermarktet wird. Es handelt sich hierbei um eine Gestaltungs- resp. Planungsmethode für ein Mehrfamilienhaus mit gestaffelten Geschosswohnungen. Vorliegend wird versucht, das derzeit noch mit einenm Einspruch belegte Patent im immaterialgüterrechtlichen System einzuordnen.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einleitung
  • 2. Urheberrechtlicher Schutz der Werke der Baukunst
  • 3. Immaterialgüterrechtlicher Schutz der Architektur ausserhalb des Urheberrechts
  • 3.1 Allgemein
  • 3.2 Markenschutz
  • 3.3 Design
  • 3.4 Patentschutz
  • a) Begriff der Methode
  • b) Patentierfähigkeit
  • (i) USA
  • (ii) Europäische Union
  • Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ)
  • EU-Richtlinienvorschlag
  • (iii) Schweiz
  • 4. Zum Patent Pile up™
  • 5. Kritische Würdigung des Patentschutzes von Architekturmethoden resp. -konzepten
  • 5.1 Zur Neuheit
  • 5.2 Fehlende Technizität
  • 5.3 Grundsätzliche Bedenken gegen den patentrechtlichen Schutz architektonischer Planungsmethoden

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