Jusletter

Das arbeitsvertragliche Konkurrenzverbot: Grundlagen und Gerichtsentscheide

  • Autor/Autorin: Christoph Senti
  • Rechtsgebiete: Arbeitsrecht, Lauterkeitsrecht
  • Zitiervorschlag: Christoph Senti, Das arbeitsvertragliche Konkurrenzverbot: Grundlagen und Gerichtsentscheide, in: Jusletter 27. August 2007
Der vorliegende Aufsatz bietet einen Überblick über den Gegenstand und die gesetzlichen Grundlagen des arbeitsvertraglichen Konkurrenzverbotes. Unter Berücksichtigung von aktueller Lehre und Rechtsprechung werden die Voraussetzungen für die Vereinbarung eines Konkurrenzverbotes besprochen und auf die Möglichkeiten zur Sanktionierung einer unerlaubten Konkurrenzierung eingegangen. Den Schluss des Aufsatzes bildet eine Zusammenstellung der prozessualen Möglichkeiten zur gerichtlichen Durchsetzung solcher Vereinbarungen.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Vorbemerkungen
  • 2. Gegenstand des Konkurrenzverbotes
  • 2.1. Schutzobjekt
  • 2.2. Konkurrenzverhältnis
  • 2.3. Verschiedene Arten von Konkurrenzverboten
  • 2.3.1. Direktes oder indirektes Konkurrenzverbot
  • 2.3.2. Entgeltliche oder unentgeltliche Tätigkeit
  • 2.3.3. Selbständige oder unselbständige (Erwerbs-)Tätigkeit
  • 2.3.4. Konkurrenzierende Tätigkeit oder Beteiligung an einem Konkurrenzunternehmen
  • 2.3.5. Allgemeines (unternehmensbezogenes) oder partielles (tätigkeitsbezogenes) Konkurrenzverbot
  • 2.4. Nachvertragliches, arbeitsrechtliches Konkurrenzverbot
  • 3. Voraussetzungen eines gültigen Konkurrenzverbotes
  • 3.1. Schriftliche Vereinbarung eines handlungsfähigen Arbeitnehmers
  • 3.2. Materielle Voraussetzungen
  • 3.2.1. Einblick in den Kundenkreis
  • 3.2.2. Einblick in Fabrikations- oder Geschäftsgeheimnisse
  • 3.2.3. Erhebliche Schädigung des Arbeitgebers und Kausalzusammenhang
  • 3.2.4. Beschränkungen des Konkurrenzverbotes
  • 3.2.4.1. Beschränkung nach Ort
  • 3.2.4.2. Beschränkung nach Zeit
  • 3.2.4.3. Beschränkung nach Gegenstand
  • 3.2.4.4. Keine unbillige Erschwerung des wirtschaftlichen Fortkommens
  • 3.3. Kein Wegfall des Konkurrenzverbotes
  • 3.3.1. Wegfall des Konkurrenzverbotes mangels Interesse des Arbeitgebers
  • 3.3.2. Wegfall des Konkurrenzverbotes infolge Kündigung
  • 4. Durchsetzung eines Konkurrenzverbotes
  • 4.1. Zivilrechtliche Ansprüche
  • 4.1.1. Schadenersatz
  • 4.1.2. Konventionalstrafe
  • 4.1.3. Klage auf Unterlassung der konkurrenzierenden Tätigkeit
  • 4.1.4. Exkurs: Vorsorgliche Massnahmen im Gerichtsverfahren
  • 4.2. Andere Rechtsbehelfe
  • 4.2.1. Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
  • 4.2.2. Strafgesetzbuch
  • 5. Zusammenfassung
  • Literaturverzeichnis

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