Verträge mit Kinderkrippen
Eltern geben sich grosse Mühe, für ihre Kinder die beste Kinderkrippe zu suchen. Beim Vertragsschluss hört die Sorgfalt auf, denn sie unterschreiben in den meisten Fällen ein unreflektiertes Dokument mit allgemeinen Geschäftsbedingungen. Lehre und Rechtsprechung haben sich nur rudimentär mit Krippenverträgen auseinandergesetzt. Entsprechend gross ist die Unsicherheit, wenn es zu Auseinandersetzungen kommt. Der nachfolgende Aufsatz beleuchtet Verträge mit Kinderkrippen und sucht Lösungen zu den wichtigsten Alltagsproblemen.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Terminologie und Parteien
- a. Terminologie
- b. Parteien des Krippenvertrags
- 2. Vertragsinhalt
- 3. Qualifikation der Leistungen
- 4. Zustandekommen des Vertrags
- a. Form und allgemeine Geschäftsbedingungen
- b. Änderungen des Krippenvertrags
- c. Kein Anspruch auf Abschluss eines Krippenvertrages
- d. Krippenvertrag mit Krippe ohne Bewilligung
- e. Aufklärungspflichten
- 5. Öffentlichrechtliche Normen
- 6. Trägerschaft der Krippe
- a. Rahmenbedingungen
- b. Praxis: Verein oder Stiftung als Träger
- c. Vereinsmitgliedschaft der Eltern
- 7. Kündbarkeit des Krippenvertrags
- a. Keine zwingende Anwendung von Art. 404 OR
- b. Kündigung aus wichtigen Gründen
- c. Abwicklung einer fristlosen Kündigung ohne wichtigen Grund
- d. Kündigung in der Probezeit
- 8. Ausgewählte Probleme auf Seiten der Krippe
- a. Mängel in der Betreuung
- b. Gefährliche Krippe
- c. Entzug der Bewilligung
- d. «Andere» Krippe
- e. Haftung gegenüber Eltern und Kind
- (i) Haftung aus Vertrag
- (ii) Ausservertragliche Haftung
- (iii) Haftung nach öffentlichem Recht?
- (iv) Haftungsbeschränkung
- f. Haftung gegenüber Dritten
- g. Aufsichtsrechtliches Vorgehen
- 9. Ausgewählte Probleme auf Seiten der Eltern
- a. Krankes Kind
- b. Kind nicht rechtzeitig abgeholt
- c. Zahlungsrückstand
- d. Kind lässt sich nicht in die Krippe eingliedern
- e. Haftung für vom Kind verursachte Schäden
- f. Rückerstattungsansprüche bei Krankheit oder Ferien?
- 10. Diverse Fragen
- a. Warteliste
- b. Wer darf das Kind abholen?
- c. Medizinische Betreuung des Kindes
- d. Versicherungspflicht
- e. Schweigepflicht und Datenschutz
- f. Soll der Krippenvertrag gesetzlich geregelt werden?
- 11. Schlusswort
- Literaturverzeichnis
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