Jusletter

Besserer Schutz für die Bezeichnung «Schweiz» und das Schweizerkreuz

  • Autor/Autorin: Jurius
  • Rechtsgebiete: Markenrecht
  • Zitiervorschlag: Jurius, Besserer Schutz für die Bezeichnung «Schweiz» und das Schweizerkreuz, in: Jusletter 3. Dezember 2007
Der Bundesrat hat das Vernehmlassungsverfahren zum Gesetzgebungsprojekt «Swissness» eröffnet. Der Vorentwurf verfolgt zwei Hauptziele: Erstens soll der Schutz der Bezeichnung «Schweiz» und des Schweizerkreuzes im In- und Ausland verstärkt werden, und zweitens sollen präzisere Regelungen rund um die Bezeichnung «Schweiz» und das Schweizerkreuz zu mehr Klarheit und Rechtssicherheit führen.

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