Jusletter

Praxisänderung bei Formmarken

  • Autor/Autorin: Jurius
  • Rechtsgebiete: Markenrecht
  • Zitiervorschlag: Jurius, Praxisänderung bei Formmarken, in: Jusletter 3. Dezember 2007
Das Institut für geistiges Eigentum hat seine Praxis im Bereich der Formmarken überprüft. Berücksichtigt wurden dabei neben den seit der Praxisänderung vom 1. Juli 2005 gesammelten Erfahrungen die Rechtsprechung des Bundesgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts. Diese Praxisänderung ist auf den 1. Dezember 2007 in Kraft getreten und wird auf alle hängigen Gesuche angewendet.

0 Kommentare

Es gibt noch keine Kommentare

Ihr Kommentar zu diesem Beitrag

AbonnentInnen dieser Zeitschrift können sich an der Diskussion beteiligen. Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare verfassen zu können.