Zur aktuellen Gerichtspraxis betreffend Schutzschriften
Die Schutzschrift ist in den kantonalen Zivilprozessordnungen nicht geregelt; als ungeschriebenes Prozessrecht hat sie sich vielerorts etabliert. Ihre Anerkennung ist aber von Kanton zu Kanton und sogar innerhalb derselben unterschiedlich. Sorgfältige Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte erkundigen sich deshalb vor der Einreichung einer Schutzschrift jeweils beim fraglichen Gericht nach der lokalen Praxis. Mit einer aktuellen Übersicht zur Gerichtspraxis betreffend Schutzschriften soll die vorliegende Arbeit in erster Linie der Praktikerin und dem Praktiker dienen.
Inhaltsverzeichnis
- I. Vorbemerkung
- II. Was ist eine Schutzschrift?
- III. Die Umfrage über die Gerichtspraxis betreffend Schutzschriften
- 1. Zum Vorgehen
- 2. Das Ergebnis
- a) Die meisten Gerichte nehmen Schutzschriften entgegen
- b) Die Gegenpartei erhält oft Kenntnis vom Inhalt der Schutzschrift
- c) Die Aufbewahrungsfrist ist unterschiedlich
- d) Die Anforderungen an Form und Inhalt sind unterschiedlich
- e) Die Kosten sind unterschiedlich
- f) Die Häufigkeit von Schutzschriften und die betroffenen Rechtsgebiete
- IV. Das Zentrale Schutzschriftenregister in Deutschland
- V. Zusammenfassung
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