Jusletter

Auslieferung in den unabhängigen Kosovo

Mutmasslicher Doppelmörder vor Bundesstrafgericht erfolglos

  • Autor/Autorin: Jurius
  • Rechtsgebiete: Auslieferung
  • Zitiervorschlag: Jurius, Auslieferung in den unabhängigen Kosovo, in: Jusletter 2. Juni 2008
BStGer – Das Bundesstrafgericht erachtet Auslieferungen in den unabhängigen Staat Kosovo grundsätzlich als möglich. Es hat die Beschwerde eines Mannes abgewiesen, der einen Doppelmord begangen haben soll. Seine Auslieferung hatte die UNO-Verwaltung beantragt.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einleitung
  • II. Künftiger Regelungsbereich von Artikel 39a URG
  • 1. Grundsätzlicher Geltungsbereich der Norm
  • 2. Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe
  • 3. Abgrenzung einzelner Werkzeuge
  • 4. Vorbehalt der zulässigen Nutzung
  • 5. Exkurs: Schutz von Informationen für die Wahrnehmung von Rechten
  • III. Charakteristiken technischer Schutzmassnahmen
  • 1. Funktion von Kopiersperren
  • 2. Wirkungsweise von Zugangskontrollen
  • IV. Abgrenzung zu Bestimmungen de lege lata
  • V. Fazit
  • VI. Schlussfolgerung

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