Jusletter

Die Verrechnung vor staatlichen Gerichten

  • Autor/Autorin: Pascal Schmid
  • Rechtsgebiete: OR allgemeiner Teil, Zivilprozessrecht
  • Zitiervorschlag: Pascal Schmid, Die Verrechnung vor staatlichen Gerichten, in: Jusletter 15. September 2008
Wer sich mittels Verrechnung gegen eine Klage zur Wehr setzen will, sieht sich unweigerlich mit einer Reihe komplexer Fragen des materiellen und prozessualen Rechts konfrontiert. Diese sind Gegenstand des nachfolgenden Beitrags, der sich mit der Verrechnung in Verfahren vor staatlichen Gerichten näher auseinandersetzt und einen Überblick über deren wichtigsten Aspekte zu geben versucht.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Die Verrechnung
  • 1. Die Ausgestaltung der Verrechnung im schweizerischen Recht
  • 1.1 Die Bedeutung der Verrechnung
  • 1.2 Die Verrechnung als einseitiges Rechtsgeschäft
  • a) Überblick
  • b) Die Voraussetzungen der Verrechnung
  • c) Die Wirkungen der Verrechnung
  • 1.3 Die Verrechnung als zweiseitiges Rechtsgeschäft
  • 2. Die kollisionsrechtliche Behandlung der Verrechnung im schweizerischen Recht
  • 3. Rechtsvergleichende Betrachtung der Verrechnung
  • II. Die Verrechnung im Zivilprozess
  • 1. Die Bedeutung der Verrechnung im Prozess
  • 2. Abgrenzung zur Widerklage
  • 3. Die Eventualverrechnung
  • 4. Prozessuale Anforderungen an die Verrechnungseinrede
  • 4.1 Überblick
  • 4.2 Zulässige prozessuale Anforderungen an die Verrechnungseinrede
  • 4.3 Unzulässige prozessuale Anforderungen an die Verrechnungseinrede
  • 4.4 Die Zuständigkeit zur Beurteilung der Verrechnungsforderung als prozessuales Erfordernis der Verrechnungseinrede?
  • a) Überblick
  • b) Binnensachverhalte
  • c) Internationale Sachverhalte
  • d) Verrechnungsforderungen mit Schiedsklauseln
  • 5. Die prozessualen Folgen der Verrechnungseinrede
  • 5.1 Berücksichtigung der Verrechnungsforderung im Prozess
  • 5.2 Rechtskraftumfang
  • 5.3 Streitwertberechnung / Kosten- und Entschädigungsfolgen
  • 6. Die Verrechnung im Rechtsöffnungsverfahren
  • 6.1 Überblick
  • 6.2 Definitive Rechtsöffnung
  • 6.3 Provisorische Rechtsöffnung
  • 7. Einzelfragen
  • 7.1 Gleichzeitige Rechtshängigkeit von Haupt- und Verrechnungsforderung bei verschiedenen Gerichten
  • 7.2 Die Teilklage
  • 7.3 Die Verrechnung mit einer rechtskräftig beurteilten Forderung in einem späteren Verfahren

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