Selbstständige Berufsausübung im Sinn des Medizinalberufegesetzes (MedBG) und des Psychologieberufegesetzes (PsyG)
Ein doppeltes Missverständnis und dessen mögliche Folgen
Das Medizinalberufegesetz regelt neben der Aus-, Weiter- und Fortbildung auch die selbstständige Berufsausübung der universitären Medizinalberufe. Im Lauf der Entstehung des Gesetzes hat sich das Verständnis des Begriffs der «selbstständigen Berufsausübung» verändert. Die vom Bundesrat wiederholt vertretene Interpretation beruht auf einem doppelten Missverständnis und führt zu unbefriedigenden Ergebnissen. In diesem Beitrag wird diskutiert, ob der Gesetzestext anders zu interpretieren oder aber zu revidieren ist; dies vor allem auch im Hinblick auf das künftige Psychologieberufegesetz, in dem sich die Frage nach der Definition der selbstständigen Berufsausübung akzentuiert stellt.
Inhaltsverzeichnis
- I. Ausgangslage und Problemstellung
- II. Zweck der Regelung selbstständiger Berufsausübung
- 1. Kantonale Regelungen
- 2. Entwicklungen auf Bundesebene
- 3. Insbesondere: Psychologieberufegesetz
- III. Der verfehlte Verweis auf das Sozialversicherungs- und Steuerrecht
- 1. Botschaft des Bundesrats
- 2. Parlamentarische Debatte
- IV. Was gilt nun?
- 1. Umgang mit Irrtümern des «historischen» Gesetzgebers
- 2. Selbstständige Berufsausübung in der Diskussion
- a) Stimmen der Lehre
- b) Politische Interventionen
- V. Wie weiter?
- 1. «Korrekte» Interpretation
- 2. Anpassung durch den Gesetzgeber
- 3. Ausblick, insbesondere auf das Psychologieberufegesetz
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