Jusletter

Der Entwurf des Raumentwicklungsgesetzes – Eine Übersicht

  • Autor/Autorin: Mischa Berner
  • Rechtsgebiete: Bau- und Raumplanungsrecht. Bodenrecht
  • Zitiervorschlag: Mischa Berner, Der Entwurf des Raumentwicklungsgesetzes – Eine Übersicht, in: Jusletter 23. März 2009
Am 18. Dezember 2008 hat der Bundesrat die geplante Totalrevision des Raumplanungsgesetzes (RPG) von 1979 in die Vernehmlassung geschickt. Das Raumplanungsgesetz soll neu Bundesgesetz über die Raumentwicklung (Raumentwicklungsgesetz, REG) heissen. Vorliegende Arbeit widmet sich im Sinne einer ersten Übersicht dem Entwurf des REG (E-REG) und behandelt ausgewählte Bereiche der vorliegen Neuerungen. Die Vernehmlassungsfrist dauert bis zum 17. April 2009.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Gründe für die Revision
  • II. Gliederung des Entwurfes
  • III. Kommentar zu einzelnen Neuerungen
  • 1. Unterstützung innovativer Vorhaben
  • 2. Funktionale Räume
  • 3. Bauverpflichtung
  • 4. Bewilligungsvoraussetzungen
  • 5. Befristung der Baubewilligung
  • 6. Neue Abgaben
  • 7. Aufsicht des Bundes
  • 8. Reservebauzone
  • IV. Erstes Fazit
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