Jusletter

Rückkauf von Rentenversicherungen – Bundesgericht entwickelt Rechtsprechung weiter

  • Autor/Autorin: Peter Lang
  • Rechtsgebiete: Einkommenssteuer u. direkte Steuern im Allgemeinen
  • Zitiervorschlag: Peter Lang, Rückkauf von Rentenversicherungen – Bundesgericht entwickelt Rechtsprechung weiter, in: Jusletter 29. Juni 2009
Das Bundesgericht hat in zwei Urteilen die einkommenssteuerliche Behandlung der Rückkäufe von Rentenversicherungen sowie von privaten Leibrentenverträgen beurteilt. Die Verwaltungspraxis wurde massgeblich korrigiert. Im Ergebnis zeichnet sich im Bereich der Rentenversicherungen und Leibrentenverträge ein neues Besteuerungskonzept ab, welches den Vorsorgecharakter dieser Produkte vermehrt berücksichtigt.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einleitung
  • 2. Ausgangslage
  • 3. BGE vom 16. Februar 2008 betreffend Rentenversicherung
  • 3.1 Sachverhalt
  • 3.2 Erwägungen Bundesgericht
  • 3.3 Würdigung
  • 3.3.1 Anwendungsbereich von Art. 20 Abs. 1 lit. a und Art. 24 lit. b DBG
  • 3.3.2 Begriff der Vorsorge im Bereich der Rentenversicherung der Säule 3b
  • 3.3.3 Übertragung der Hilfskriterien gemäss Art. 20 Abs. 1 lit. a DBG auf Rentenversicherungen mit Einmalprämien
  • 3.3.3.1 Auszahlung der Leistung ab dem vollendeten 60. Altersjahr
  • 3.3.3.2 Mindestens ein fünfjähriges Vertragsverhältnis
  • 3.3.3.3 Begründung des Vertragsverhältnisses vor Vollendung des 66. Altersjahres
  • 3.3.4 Begriff der Vorsorge im Bereich der periodisch finanzierten Rentenversicherungen der Säule 3b
  • 4. BGE vom 16. Februar 2009 betreffend private Leibrentenverträge
  • 4.1 Sachverhalt
  • 4.2 Erwägungen Bundesgericht
  • 4.3 Würdigung
  • 4.3.1 Anwendbare Steuerberechnungsnorm bei Kapitalleistungen aus Vorsorge gemäss Art. 22 Abs. 3 DBG
  • 4.3.2 Vorsorgebegriff im Bereich der privaten Leibrenten
  • 5. Schlussfolgerungen Rechtsprechung Rückkauf
  • 5.1 Rentenversicherungen
  • 5.2 Private Leibrente
  • 6. Schlussbemerkung

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